Das Reichsgesetzblatt (Abkürzung: RGBl.) war das amtliche Verkündungsblatt des Deutschen Reiches von 1871 bis 1945. Zunächst wurde es vom Büro des Reichskanzlers in Berlin herausgegeben, dann vom Reichsamt des Innern und später vom Reichsministerium des Innern.

Soweit nichts anderes bestimmt war, traten Reichsgesetze erst „mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Reichs-Gesetzblatt in der Reichshauptstadt ausgegeben worden“ war. [1]

Für die erste Gesamtausgabe des Reichsgesetzblatts wurden auch die Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Bekanntmachungen und einzelne Verträge aus der Zeit des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Bundes mit aufgenommen. Daher erschien am 8. Mai 1871 der erste Erlass vom 29. April als Ausgabe Nr. 19 auf der Seite 95 und laut Inhaltsverzeichnis als Veröffentlichung Nr. 636, [2] da das Bundesgesetzblatt des Deutschen Bundes unter dem Namen „Reichsgesetzblatt“ im selben Band fortgeführt wurde.

Eine Zusammenfassung der jeweils gültigen Gesetze mit allen eingearbeiteten Änderungen erschien als Deutsches Reichsgesetzbuch erstmals um etwa 1900.

Die vorläufig letzte Ausgabe des Reichsgesetzblattes erschien am 11. April 1945 (Teil I) bzw. am 5. April 1945 (Teil II).  

Alte Reichsgesetzblätter bis 11. April 1945

Wir erstellen gerade die Inhalte für die Neuauflegung der Reichsgesetzblätter, so wie es in einer öffentlich legitimen Regierung sein muss.

Um den hohen Qualitätsansprüchen des Deutschen Volkes gerecht zu werden benötigen wir hierfür noch etwas Zeit.

Neue Reichsgesetzblätter sind in Arbeit und werden in kürze hier veröffentlicht.

Neue Reichsgesetzblätter ab 31.08.2020:

DEKRETE

6. Dekret gegeben zu Berlin am 29. März 2021

Dekret 6. Deutsches Reich – Verbot aller Corona-Impfungen

5. Dekret gegeben zu Berlin am 29. März 2021

Dekret 5. Deutsches Reich – Aufhebung aller COVID-Maßnahmen

4. Dekret gegeben zu Berlin am 27. September 2020

Dekret 4. Deutsches Reich – Anordnung zur Schaffung von Notgesetzen – Alliierte –

3. Dekret gegeben zu Berlin am 31. August 2020

Dekret 3. Deutsches Reich – Verbot aller Parteien – Alliierte –

2. Dekret gegeben zu Berlin am 31. August 2020

Dekret 2. Deutsches Reich – Übertragung von Gebäuden – Alliierte –

1. Dekret gegeben zu Berlin am 31. August 2020

Dekret 1. Deutsches Reich – Unterlassung – Alliierte – 

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